AGBs

Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

I. Gegenstand

1. Gemäß den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) übernimmt es die „schön & aktiv“ Informations GmbH, einen Eintrag des Kunden zum Abruf auf dem Internetportal „www.mybeautyweb.de“ im Bereich Ärzte/Kliniken beziehungsweise Wellness/Hotels/Beauty + Kosmetik nach Maßgabe der vom Kunden gewählten Eintragsart während der Vertragslaufzeit für Internetnutzer verfügbar zu halten.

2. Die vorliegenden AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder den AGB von „schön & aktiv“ Informations GmbH abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die „schön & aktiv“ Informations GmbH hätte ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die AGB von „schön & aktiv“ Informations GmbH gelten auch dann, wenn die „schön & aktiv“ Informations GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder von der „schön & aktiv“ Informations GmbH-AGB abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden die vertragsgemäße Leistung vorbehaltlos erbringt.

II. Pflichten/Leistungen von MBW

1. „schön & aktiv“ Informations GmbH verpflichtet sich, die Seite „www.mybeautyweb.de“ für die Nutzung mit jeweils gängigen Standardbrowsern von Microsoft Windows, Mac OS X und LINUX verfügbar zu halten; „schön & aktiv“ Informations GmbH ist berechtigt, während der Laufzeit des Vertrages nach Vorankündigung mit einer Frist von einem Monat, die URL-Adresse zu ändern, solange und soweit der Kundeneintrag nach Maßgabe dieses Vertrages im Übrigen erhalten bleibt.

2. „schön & aktiv“ Informations GmbH nimmt die Eintragung des Kunden binnen 10 Tagen nach Anmeldung vor bzw. ermöglicht dieses dem Kunden, soweit dieser die Selbsteintragung gewählt hat. Der Umfang der Leistung ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung in Verbindung mit der gewählten Eintragsart.

3. „schön & aktiv“ Informations GmbH verpflichtet sich, dem Kunden über einen Zugang mittels Benutzerkennung und Passwort nach Maßgabe der vorangehend beschriebenen technischen Möglichkeiten zur selbständigen Aktualisierung seines Eintrages samt der Daten, Texte und Bilder zu ermöglichen.

III. Technische Verfügbarkeit

1. In Zusammenhang mit unvorhersehbaren Massenzugriffen auf den Server des Providers von „schön & aktiv“ Informations GmbH durch andere Internetnutzer und höhere Gewalt sowie wegen technischer Änderungen (z.B. Serverwechsel) und sonstiger für ordnungsgemäßen Betrieb und verbesserten Betrieb des Providers von „schön & aktiv“ Informations GmbH und „schön & aktiv“ Informations GmbH selbst erforderliche Maßnahmen (z.B. Wartungsarbeiten, Reparaturen) kann es zu Einschränkungen der Abrufbarkeit kommen, „schön & aktiv“ Informations GmbH verpflichtet sich zu einer Mindestverfügbarkeit von 98 % im Jahresdurchschnitt. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund technischer oder sonstiger Probleme, die nicht im Einflussbereich von „schön & aktiv“ Informations GmbH liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist.

2. Reguläre Wartungsarbeiten an den technischen Anlagen des Providers von „schön & aktiv“ Informations GmbH werden vom Provider von „schön & aktiv“ Informations GmbH, sofern für diesen vorhersehbar, mit angemessener Frist angekündigt. Änderungen durch „schön & aktiv“ Informations GmbH selbst und außerplanmäßige Arbeiten kündigt „schön & aktiv“ Informations GmbH den Kunden mit angemessener Frist an, sofern diese vorhersehbar sind; während der Dauer von Wartungsarbeiten ist die Seite von „schön & aktiv“ Informations GmbH und der Kundenzugang hierzu nicht verfügbar.

IV. Pflichten des Kunden

1. Der Kunde wird, sofern er Ausführung der Ersteintragung durch „schön & aktiv“ Informations GmbH gewählt hat, „schön & aktiv“ Informations GmbH das gesamte zur Veröffentlichung im Eintrag bestimmte Informationsmaterial (Dateien, Fotos etc) 7 Tage vor vereinbartem Eintragungsdatum entsprechend Produktbeschreibung zur Verfügung stellen; im Falle von Fehlern und Verzögerungen bei Bereitstellung der Informationen durch den Kunden wird keine Gewähr für die Einhaltung des vereinbarten Termins übernommen.

2. Der Kunde verpflichtet sich, den Eintrag binnen 5 Tagen durch Nachricht gegenüber „schön & aktiv“ Informations GmbH abzunehmen; der Abnahme steht es gleich, wenn der Kunde den Eintrag nicht binnen 10 Tagen abnimmt, obwohl er hierzu verpflichtet ist.

3. Soweit Seiten des Kunden verlinkt werden, verpflichtet sich der Kunde unter der Anschrift der Zielseite eine funktionstüchtige und – soweit technisch möglich – ständig abrufbare Internetseite zu unterhalten und für die Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Inhalte auch bezüglich Rechte Dritter Sorge zu tragen. Störungen bei der Verlinkung der Kundenseiten teilt der Kunde „schön & aktiv“ Informations GmbH unverzüglich mit.

4. Der Kunde verpflichtet sich, Benutzerkennung und Passwort geheim zu halten und unverzüglich zu ändern / ändern zu lassen, falls Anlass zur Vermutung besteht, dass nicht berichtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.

V. Zahlung-Verzug-Sperre

1. Der Rechnungsbetrag wird mit dem Erscheinen fällig; der Kunde kommt ohne weitere Erklärung von „schön & aktiv“ Informations GmbH 14 Tage nach Fälligkeit in Verzug.

2. Sofern der Kunde mit der Zahlung der Rechnung mehr als zwei Monate in Verzug gerät oder sich trotz schriftlicher Mahnung mit einem Betrag von mehr als € 150 in Verzug befindet, ist „schön & aktiv“ Informations GmbH zur sofortigen Deaktivierung des Kundeneintrages und gegebenenfalls der Verlinkung sowie unabhängig davon zu fristloser Kündigung berechtigt. Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.

VI. Rechteeinräumung - Gesetzesvorgaben – Rechte Dritter – Freihaltung

1. Der Kunde räumt „schön & aktiv“ Informations GmbH sämtliche für die vertragsgemäße Integration des Kundeneintrages und gegebenenfalls Verlinkung der Kundenseite erforderlichen Rechte zur etwaigen Digitalisierung, Online-Bereithaltung und Speicherung des Eintrages sowie gegebenenfalls der Verlinkung der Kundenseite ein.

2. Der Kunde verpflichtet sich, hinsichtlich der Inhalte und Gestaltung seiner Einträge sowie ggf. der verlinkten Zielseite des Kunden geltendes Recht (u.a. Strafrecht, Urheber- und Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Standesrecht) zu beachten und dafür Sorge zu tragen, dass keine Rechte Dritter, gleich welcher Art (z.B. Persönlichkeitsrechte, Recht am eigenen Bild) verletzt werden.

3. Der Kunde verpflichtet sich, „schön & aktiv“ Informations GmbH von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit der Inhalte des Kundeneintrages sowie ggf. der verlinkten Seiten des Kunden herrühren. Die Verpflichtung des Kunden zur Freihaltung von „schön & aktiv“ Informations GmbH von Ansprüchen Dritter umfasst insbesondere auch Rechtsverfolgungskosten.

4. „schön & aktiv“ Informations GmbH und Kunde verpflichten sich wechselseitig zur unverzüglichen Information, soweit Behörden oder Dritte Rechtsverstöße in Zusammenhang mit dem Eintrag des Kunden oder dem verlinkten Internetangebot des Kunden geltend machen.

5. „schön & aktiv“ Informations GmbH ist zur sofortigen Entfernung des Kundeneintrages und ggf. Deaktivierung der Verknüpfung zur Kundenseite berechtigt, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, das Inhalte des Kundeneintrages und/oder Inhalte der ggf. verlinkten Seiten des Kunden rechtswidrig sind und/oder Rechte Dritter verletzen. Als Anhaltspunkte hierfür gilt insbesondere wenn Maßnahmen von Behörden / Dritten gleich welcher Art (z.B. Abmahnung) gegenüber „schön & aktiv“ Informations GmbH ergriffen werden und dies auf den Vorwurf der Rechtswidrigkeit von bzw. Rechtsverletzung durch Kundeninhalte gestützt wird.

VII. Haftung

1. Unabhängig vom Rechtsgrund haftet „schön & aktiv“ Informations GmbH nur entsprechend den nachstehenden Bestimmungen.

2. „schön & aktiv“ Informations GmbH haftet wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit jeweils nach den gesetzlichen Bestimmungen, ebenso für eigenes vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten sowie das entsprechende Verhalten seiner Erfüllungsgehilfen. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet „schön & aktiv“ Informations GmbH nur bei Verletzung von Kardinalpflichten sowie bei Personenschäden.

3. „schön & aktiv“ Informations GmbH haftet für Schäden des Kunden wegen Verzuges oder Unmöglichkeit der Leistung von „schön & aktiv“ Informations GmbH nur in Höhe des Wertes des Teiles der Leistung, der wegen Unmöglichkeit/Verzug nicht wie vertraglich vorgesehen verwendet werden kann.

4. Im Übrigen ist die Haftung von „schön & aktiv“ Informations GmbH auf Schadensersatz ausgeschlossen, insbesondere haftet „schön & aktiv“ Informations GmbH vorbehaltlich des oben Gesagten nicht auf Ersatz oder Beseitigung von Schäden, etwa aufgrund Datenverlustes oder ihrer fehlerhaften Bearbeitung. „schön & aktiv“ Informations GmbH haftet unabhängig vom Rechtsgrund nicht für entgangenen Gewinn, entfallene Einsparungen, Schäden aufgrund von Ansprüchen Dritter und sonstige Folgeschäden oder mittelbare Schäden.

5. „schön & aktiv“ Informations GmbH haftet nicht für außerhalb seiner Einflusssphäre liegende Einschränkungen der vertraglichen Leistungen wie etwa generelle Ausfälle/Einschränkungen des Internet / WWW, Stromausfällen, Ausfällen von Servern jenseits des Einflussbereiches von „schön & aktiv“ Informations GmbH.

VIII. Vertragsänderungen

1. „schön & aktiv“ Informations GmbH kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Leistungsbeschreibung und Entgelte ändern. Die Änderungen werden dem Kunden gegenüber erst nach schriftlicher Mitteilung und widerspruchslosem Ablauf einer Frist von einem Monat wirksam. Übt der Kunde sein Widerspruchsrecht aus, wird der Vertrag zu bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Das Recht beider Partner zur Kündigung bleibt hiervon unberührt.

2. „schön & aktiv“ Informations GmbH ist befugt, die Jahrespauschale nach Ablauf einer Zeit von zwei Jahren Vertragslaufzeit angemessen anzupassen, wobei die Preisänderung jeweils mindestens einen Monat im Voraus mitgeteilt wird und mit einem Sonderkündigungsrecht des Kunden binnen zwei Wochen ab Mitteilung über die geplante Preisänderung verbunden ist.

IX. Dauer / Kündigung

1. Der Vertrag hat eine Anfangslaufzeit von 12 Monaten beginnend mit Vertragsschluss durch Annahme des Vertragsangebotes durch „schön & aktiv“ Informations GmbH. Er verlängert sich jeweils um 12 Monate, wenn er nicht spätestens einen Monat vor Ablauf der Anfangslaufzeit bzw. des jeweiligen Verlängerungszeitraume schriftlich gekündigt wird.

2. Der Vertrag kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund gekündigt werden. Ein solcher wichtiger Grund kann für „schön & aktiv“ Informations GmbH insbesondere auch in Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden bzw. Ablehnung derselben mangels Masse liegen und in Verstößen des Kunden zur Einhaltung gesetzlicher Vorschriften nach Maßgabe dieses Vertrages und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kunde kann insbesondere aus wichtigem Grund kündigen, wenn ein Zugriff von Nutzern auf die Seiten von „schön & aktiv“ Informations GmbH aufgrund höherer Gewalt länger als 10 Tage nicht möglich ist.

3. Sofern „schön & aktiv“ Informations GmbH den Vertrag aus einem vom Kunden zu vertretenden wichtigen Grund fristlos kündigt, steht „schön & aktiv“ Informations GmbH ein Anspruch auf pauschalierten Schadensersatz in Höhe von ¾ der monatlichen Gebühren zu, die bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin zu zahlen gewesen wären, sofern der Kunde nicht einen geringen Schaden nachweist.

 X. Anwendbares Recht / Gerichtsstand /Aufrechnung

1. Gerichtsstand für die das vorliegende Vertragsverhältnis betreffende Fragen ist Hamburg, soweit der Kunde als Kaufmann handelt.

2. Anwendbar ist ausschließlich deutsches Recht; das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

3. Abtretung von Ansprüchen der Kunden aus dem Vertragsverhältnis ist nur mit Zustimmung von „schön & aktiv“ Informations GmbH gestattet. Aufrechnungsrechte kann der Kunde nur geltend machen, sofern seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder von „schön & aktiv“ Informations GmbH anerkannt sind.

4. Alle Änderungen und Ergänzungen dieses Vertragsverhältnisses bedürfen der Schriftform.